Dazu müßte man die Termine für die Besprechungen kennen.
Ich will auch nicht weinen, sondern nur aufzeigen. Natürlich werde ich versuchen Infos zu bekommen und meine Standpunkte auch schon vor dem Zeitpunkt einzubringen wo dies dann im Ausschuss "präsentiert" wird. Aber es macht die Sache einfach nur schwieriger und zeitaufwendiger - wo wir ja eh nichts zu tun haben?
Je weniger handfeste Infos gepostet werden, desto mehr Gerüchte entstehen. Ist das optimal?
Achtung! Meine Beiträge im Forum spiegeln meine persönliche Meinung wieder. Wenn Dinge (auch) KO2100 betreffen, schreib ich das dazu. Bitte aber generell meine Postings NICHT als offiziellen KO2100 Standpunkt zu verstehen!
Also vor allem die Antwort auf Frage 8 ist genial !!!
8. Welche Ergebnisse erwartet sich die Landesregierung von den zwei
Pilotprojekten?
Zu Frage 8.
In beiden Pilotgemeinden waren Budgetentlastungen bis 2015 unter Beibehaltung der
Lebens- und Funktionsfähigkeit der Gemeinden das Ziel. Die Ergebnisse der durchgeführten
Syntegrationen haben die Zielsetzung übertroffen und die Erwartung an die
Methodik mehr als erfüllt.
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keine Informationen wo was weitergeht. Es werden zwar große Erfolge verkauft (z.B.: Änderung Öffnungszeiten - wurde bereits Mitte 2010 vorgeschlagen - d.h. ist also klare Erfindung des Syntegrationswochenendes) aber sonst kaum etwas mit Substanz.
Es gibt wieder nur die Gerüchtebörse:
Syntegrationsprojekte sind noch nicht zur Bearbeitung durch die Verwaltung freigegeben. Angeblich gibt es Stellvertretende Projektverantwortliche, die nicht einmal annähernd etwas mit der Thematik zu tun haben.
Na da werden ja großartige Ergebnisse rauskommen.
Na es geht ja rauschend weiter. Wenn das mit dieser Geschwindigkeit und Professionalität weitergeht, dann gute Nacht Korneuburg.
Mir ist bewußt, das kaum wer das Forum liest, aber die jenigen die es tun, sollen gut informiert sein.
Ach noch eins - wer hat eigentlich Mini verärgert, da er kaum mehr postet??
Interessant finde ich dabei:
1.) Der Antrag ist mittels eines Dringlichkeitsantrages eingebracht worden:
Es steht absolut nix drinnen, dass die Syntegration bis 2015 dauert.
2.)
Die Rahmenvereinbarung und der Einzelauftrag sind aus unerfindlichen Gründen weiter geheim. Ich verstehe nicht, warum das nicht ins Protokoll nachgefordert wurde.
Die Bürger dürfen das Protokoll erst dann das erste Mal lesen, wenn alles gelaufen ist:
3 Monate nach der Sitzung!!!
Die Einspruchsfrist ist wahrscheinlich vorbei und auch das Syntegrationswochende ist Geschichte.
Des konn's ned sein!
Wenn Du verstehst, sind die Dinge wie sie sind. Wenn Du nicht verstehst, sind sie, wie sie sind. - ZEN Spruch
Nachsatz:
Die "Grundsatzbeschlüsse aus der Syntegration" (Punkt 4 der Einladung zur GR-Sitzung am 17.2) werden auch erst offiziell veröffentlicht werden, wenn die Protokoll-Einspruchsfrist vorbei ist!
Auch wenn das jetzt wahrscheinlich einer der beiden super-hilfsbereiten Oppositions-PolitikerInnen hier posten wird:
Das kann's aber ned auf Dauer sein, oder?
Können die "vorläufigen GR-Protokolle" als solche bitte standardmäßig den Bürgern zugänglich gemacht werden?
Wenn Du verstehst, sind die Dinge wie sie sind. Wenn Du nicht verstehst, sind sie, wie sie sind. - ZEN Spruch
Alle die diesem Punkt zugestimmt haben, sollten ja den Umfang der Rahmenvereinbarung und den Einzelauftrag des Landes NÖ kennen !!
mschabl frag einfach alle Gemeinderäte (SPÖ hat dagegengestimmt) was denn da beschlossen wurde, denn die 2 Vereinbarungen sind Teile des Beschlusses.
Denn wenn dieses nicht bekannt ist, warum haben die Gemeinderäte dann zugestimmt?? Ist dies nicht grob fahrlässig, wenn man etwas zustimmt, wo man nicht einmal die Basics des Inhaltes kennt??
Wie gesagt - Syntegration = suspekt. Von der Ausschreibung an, über den Beschluss im Gemeinderat bis hin zur aktuellen Durchführung.
Grundsatzbeschlüsse aus der Syntegration:
ich kann nur aus der Gemeinderatsvorlage den Beschlusstext zitieren. (Ist ja hoffentlich nichts geheimes) Das ist nicht das Protokoll!!
Beschluss:
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt nachstehend angeführte Grundsätze zum Voranschlag 2012:
1. Die Entscheidungen/Auftragsvergaben über die Kostenpositionen „Sicherheitsdienst“ und „Radarüberwachung“ werden erst nach einer Evaluierung (Überprüfung/statistische Auswertung der Einsatzberichte des Sicherheitsdienstes, Abklärung von möglichen Radar-Standorten auf Gemeindestraßen) erfolgen.
2. Eine Steuerungsgruppe wird für die Handlungsempfehlungen eine Prioritätenreihung vornehmen und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorlegen.
3. Der VA 2012 wird unter Berücksichtigung der Ergebnisse des RA 2011 in der Märzsitzung dem Gemeinderat gemeinsam mit diesem zur Beschlussfassung vorgelegt.
4. Die finanziellen Auswirkungen der vom Gemeinderat am 14.12.2011 beschlossenen Anpassungen der Gebühren sind in einem allfälligen NTV 2012, jedenfalls aber bei der Erstellung des VA 2013 darzustellen.
5. Die notwendige Anpassung des bereits vom Gemeinderat am 14.12.2011 beschlossenen MFP (2012 – 2015) erfolgt in einem allfälligen NTV 2012, jedenfalls aber mit der Erstellung des VA 2013.
6. Beim Vollzug des VA 2012 ist dem prioritären Ziel der Haushaltskonsolidierung von allen Organen der Stadtgemeinde Korneuburg höchstes Augenmerk zu schenken und sind alle Entscheidungen unter größter Beachtung der Grundsätze der Sparsamkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit zu treffen. Alle Auftragsvergaben und Anschaffungen sind auf ihre Dringlichkeit und Notwendigkeit zu überprüfen.
7. Bei der Festlegung von Sitzungs- und Besprechungsterminen, an denen auch Bedienstete der Stadtgemeinde teilnehmen sollen, ist darauf zu achten, dass Anordnungen von Mehrdienstleistungen der Bediensteten nur im allernotwendigsten Ausmaß erforderlich sind.
8. Musiksommer ab 2013 gekürzte Budgetmittel (Erstellen eines neuen Konzeptes)
Was bedeuten bitte die Abkürzungen MFP, NTV und VA?
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Würde mich auch interessieren, zumal er geschrieben hat und dann nicht eingelöst:
Der Wunsch wurde ausgedrückt, Antworten gibt's aber leider keine.
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Mir sind noch weitere spannende Links aufgefallen, die sich mit Malik und Syntegration beschäftigen:
(A)
Zunächst im E.Kerschbaum-Blog: Ich finde, das ist eine gute Analyse und enthält echte Informationen und steht damit weit über dem, was die VP derzeit bietet.
Vor allem in zwei Punkten in Kerschbaums Blog bin ich allerdings anderer Meinung:
(1) Die "nur 100.000,- für Korneuburg" sind mir bei weitem zu eng gedacht - die ganzen 500.000,- sind unser Steuergeld und werden an Malik gehen!
(2) Die Erwartung, dass NÖ von Malik "lernt" und anschließend so "eine Art Syntegration" selber durchführt, halte ich für naiv: Wenn's so leicht geht, was ist dann die "Kunst", die um so teures Geld verkauft wird? Und: So "eine Art Syntegration" (wenn das das Ziel ist) hätte man mit jeder anderen Beraterfirma heute schon zum Bruchteil des Geldes durchführen können.
Privat darf sich ja jede/r für eigenes Geld belügen lassen - aber nicht um Steuergelder!
(C)
Schließlich: Der ORF berichtet von der kostenlosen Syntegration in St. Veit. Somit sehe ich die eifrige Malik-Promotion des St. Veiter Bürgermeisters in neuem Licht.
Indirekt "dürfen" wir also St. Veit mitfinanzieren (vielleicht sind wir doch nicht gar so arm wie die Kärntner?).
profil schreibt "248,61 Fördereuros pro Kopf fließen in ÖVP-Gemeinden, um 100 Euro weniger sind es in SPÖ-Gemeinden."
Bei 12.314 Einwohnern und 100 Euro pro Kopf sind das 1.231.140 Euro für das Jahr 2010, die Korneuburg weniger bekommen hat, weil es ja noch eine rote Stadt war.
(Die tatsächliche Zahl wird wohl eines der speziellen Geheimnisse der Kennzahlenhüter sein)
Conclusio 1:
Syntegration (und alle Sparprogramme) bitte sofort einstellen!
Es reicht völlig, wenn das Land NÖ jetzt, wo die Stadt schwarz ist, die durchschnittlichen 248,61 Euro pro Bürger fördert. Zusammen mit den ungerechtfertigten Leasingraten für das Krankenhaus sind das zusammen etwas über
2 MILLIONEN EURO PRO JAHR!
Das deckt unser Defizit fast vollständig ab.
Conclusio 2:
Höchstwahrscheinlich hat Korneuburg in den letzten 20 Jahren (also 1990 bis 2010)* als rote Stadt jedes Jahr um 100 Euro pro Bürger weniger Förderung vom Land NÖ bekommen.
Das macht dann zusammen - pi mal Daumen
20 MILLIONEN EURO !!!
Nachdem das völlig ungerechtfertigt ist, möge das Land NÖ das Geld bitte alsbaldingst überweisen. Wir tilgen damit 2/3 unserer Schulden und leben fortan glücklich und zufrieden.
qed
Anm.: Die NÖN hat das im Jänner d.J. schon erkannt und eine "Strukturreform" eingefordert. Da sind jetzt die Zahlen dazu.
Anm.2.: Politiker, die diese Rechnung anzweifeln, mögen mit den tatsächlichen Zahlen herausrücken (oder leise sein).
* davor möge eine Amnestie die Schuld erlassen
Wenn Du verstehst, sind die Dinge wie sie sind. Wenn Du nicht verstehst, sind sie, wie sie sind. - ZEN Spruch
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