Das Gemeindebudget zu erläutern sprent hier den Rahmen. Der Voranschlag hat insgesamt 370 Seiten.
EliK hat schon mehrmals (zuletzt gestern im Stadtrat) die Veröffentlichung des VA auf der Gemeindehomepage gefordert. Scheinbar leider wieder ohne Erfolg.
Ein Tipp: Am 14.12. ist Gemeinderatssitzung, da wird der VA in öffentlicher Sitzung diskutiert. Da kann man auch einiges erfahren. (leider können nur die "bösen Politiker" mitsprechen. Der Bürger kann dies nur im so genannten BÜFO (Bürgerforum) tun, wo die Anmeldefrist für die Sitzung am 14.12. schon vorbei ist.
@ kein Geld - deinen Hinweis auf Erik M versteh ich ehrlich gestanden nicht. Da müsstest du genauer werden.
@ weiß ich nicht - ich nehm an, da gehts ums "stehts online" oder nicht. Nachdem ich nicht im Landtag oder im Nationalrat sitze, befasse ich mich "beruflich" nicht mit diesen Budgets - wenn sie dich interessieren, helf ich dir gern, zu welchen zu kommen.
Ich hab übrigens in der letzten Stadtratssitzung (wieder mal) angeregt, dass Dinge, die "am schwarzen Brett" ausgehängt werden, auch auf der Homepage veröffentlicht und die kompletten Daten dazu angehängt werden. "Man wird sich bemühen - so leicht ist es manchmal nicht".
Auf unserer Homepage geben wir auch immer eine kurze Zusammenfassung über den Inhalt der Gemeinderatssitzung ab - ich mach das jetzt dann (heute noch) - und werde mal versuchen, ob ich das digitale Budget dazuhängen kann. Ich denk mir, dann können wir ev. auch konkret über einzelne Posten reden - so reden wir nur aneinander vorbei. Ist ein bissl Arbeit - aber spätestens am Abend kann ich das machen. Wenn du über einzelne Budgetposten aus Korneuburg diskutieren willst - gerne. Es wär nur super, wenn du dann auch die entsprechenden Budgetposten mit Nummer anführen könntest, damit wir wissen, ob wir vom selben reden. Dann könnte/n ich/wir genauer dazu antworten - denn sowohl Thomas, als auch ich, haben uns das Budget schon ziemlich genau angesehen.
@ kameralistische Buchhaltung und Vermögen: die Gemeinde hat keine Sparbücher - sondern wenn dann Grund- und Immobilien-Vermögen. Wie viel ist das Rathaus wert? Im Budget wirst du's nicht finden. Da findest du lediglich das "Geldvermögen". Schau's dir einfach dann mal an.
@ KLF - hinterfragenswert... naja... sicher - eine ausgegliederte Gesellschaft ist immer "hinterfragenswert" - die Korneuburger Lösung der Ausgliederung ist aber an sich ganz ok, so wie sie ist - die frühere Form (der Immofonds) war wirklich hinterfragenswert.Jetzt läuft es schon transparent - zumindest für die Politiker. Es stimmt allerdings, dass auch der KLF bei den Veröffentlichungen etwas sparsam ist. (Genaugenommen sollte auch das Budget und Sitzungsprotokolle des KLF veröffentlicht werden)
@ Landes- und Bundesbudget: nachdem ich als Bundesrätin weder mit dem einen, noch mit dem anderen "befasst" werde - speicher ich mir diese Budgets eben auch nicht auf meinem Laptop ab. Das NÖ Budgetprogramm findest du hier - und ja - mit dem Kaiserreich liegst du gar nicht so falsch. Im übrigen vergibt die Landesregierung in ihren Sitzungen regelmäßig Millionenbeträge, wo auch Oppositionsparteien auf Anfrage keine genaue Antwort drauf bekommen, WAS denn das genau ist.
Und am Ende noch ein Punkt, den ich zum Thema "die Politiker" noch loswerden will:
Politik ist viel Arbeit. Natürlich soll sich jede/r BürgerIn ein Budget anschauen können und Antwort auf Fragen bekommen. Es ist aber eine Frage der Zeitökonomie - wenn jede/r BürgerIn sich mit jede/r politischen Entscheidung auseinandersetzen müsste/sollte, wäre das für jede/n ein mindestens-Fulltime-Job.
insofern macht es schon Sinn, dass es PolitikerInnen gibt, die das übernehmen - die aber auch das "Vertrauen" der BürgerInnen brauchen (das ihnen bei der Wahl ausgesprochen wird).
Direkte Demokratie (wie z.B. in der Schweiz, wobei dort aber auch nicht alles volksabgestimmt wird) braucht auch politikinteressierte BürgerInnen, die eine Menge Zeit dafür investieren, sich politische Entscheidungen - ihre Vor- und Nachteile - genau überlegen. Es ist weitaus weniger aufwändig, sich die PolitikerInnen, die einen vertreten sollen, genauer anzuschauen, und zu überlegen "hab ich Vertrauen zu dem" und "taugt mir dem/der seine/ihre Vorstellungen von der Zukunft oder nicht".
Insofern seh ich unsere Aufgabe als PolitikerInnen in erster Linie darin, klar zu machen, warum wir was wie entscheiden (zumindest klar für die, die's interessiert).
Du kannst mir (und Thomas P.) glauben, dass uns nicht fad ist und dass wir unsere Jobs als StadträtInnen NICHT wegen des Geldes machen, sondern für unsere 1000 Euro Entlohnung ca 20-30 Stunden die Woche für die Gemeindearbeit unterwegs sind (ganz zu schweigen davon, dass für div. Spenden eh schon fast die ganze Entschädigung draufgeht). Für die Gemeinderäte gilt das noch viel mehr.
Es ist auch nicht lustig, nächtens beim Wirten in Korneuburg mit angeheiterten Menschen über "Die Politiker sind eh alle korrupt und Arschlöcher" zu diskutieren. Das „erzähl“ ich jetzt nur, damit du vielleicht besser verstehen kannst, warum wir vielleicht etwas „angerührt“ auf Threads wie „wo sind sie denn, die Politiker“ reagieren.
Liebe Eli, ich glaube, im Kern ging es beim "Wo sind sie denn, die Politiker" nicht unbedingt um die generelle Präsenzfrage in Korneuburg. Sondern hier um das interaktive Forum. Die Menschen vom Wirten in Korneuburg wirst Du hier kaum finden (mal vom Sascha abgesehen, der brav seine Termine hier einträgt), auch wenn ich schon den einen oder anderen durchaus lebhafteren Beitrag gefunden hab.
Finde ich auch gut. Ich sehe das ähnlich wie Du -- ich wähle nicht Politiker, damit ich mir nachher erst wieder alles selber machen muß. Gleichzeitig ist doch genau das Forum hier spannend für Menschen, die eben das warum wie was entschieden wird erfahren möchten. Zum Lernprozess dazu gehört ein Hinterfragen, das ist bei einer Zeitung nur schwer möglich. Auch selbst wenn die Fraktionshomepages durchgängig eine Kommentarfunktion hätten, würden sich die Kommentare streng formal nur auf die geschriebenen Inhalte beziehen dürfen. Und auf Facebook irgendeinen Politiker finden, oder vielleicht eine Fan-Page einer Partei oder einer Gemeinde hat eine hohe Streuwirkung, hier sind Diskussionen konzentriert.
Nur die "Wo sind die Politiker" Diskussion trifft meiner Meinung nach gerade Dich am wenigsten -- Du sorgst eben mit der Grünen Homepage, dem Grünen Blog sowieso schon für viel Information und bist zusätzlich hier im Forum aktiv. Was mir hier vor allem fehlt, ist die ÖVP, die noch dazu den überwiegenden Teil der Mandate hat. Dass Deine Anregungen bezüglich der Gemeindehomepage einerseits als schwierig eingestuft werden, genauso wie Termineintragungen und Forenpräsenz hier auf KO2100 von ÖVP + Gemeinde, andererseits weitaus aufwendigere Spezialseiten für Adventmarkt und für die 875 Jahrfeier kein Problem und selbstverständlich sind, passt sehr gut ins Gesamtbild. Schade.
Statt einer Korneuburger Allianz sehe ich hier... und ich will's positiv Formulieren, kein Miteinander, sondern ein "wir können's alleine besser" der stimmenstärksten Korneuburger Partei.
Achtung! Meine Beiträge im Forum spiegeln meine persönliche Meinung wieder. Wenn Dinge (auch) KO2100 betreffen, schreib ich das dazu. Bitte aber generell meine Postings NICHT als offiziellen KO2100 Standpunkt zu verstehen!
@EliK:
Danke für den Link zum Landes-Budgetprogramm. Sieht auf den ersten Blick wie eine grobe Erläuterung der Absichtserkärung aus, aber ich schau's mir in einer Mußestunde noch genauer an.
"Landesregierung ...[vergibt] ... Millionenbeträge, wo auch Oppositionsparteien auf Anfrage keine genaue Antwort drauf bekommen, WAS denn das genau ist" - ist das nicht unerträglich?
@EliK/rck:
Deine/Eure Sicht der "Aufgabenverteilung" zwischen Bürger und Politiker sehe ich auch so. Natürlich kann ich nicht neben meinem "normalen Job" noch Full-Time-Politiker spielen und mir alle Fakts nebenbei erarbeiten.
Meine Anregung ist lediglich: Die Politiker mögen es sich nicht so leicht machen zu glauben, dass ein verbindliches Lächeln in diverse Kameras und zur Schau gestellte Kontroversen zwischen den Parteien die Knochenarbeit einer guten Führung (= erarbeiten von Lösungen) ersetzt. Meine Erwartung als Bürger wäre, dass Politiker auf solche Fragen, wie ich sie hier stelle, "selbstverständlich" eine Antwort parat haben - weil sie sich diese Fragen längst selber schon gestellt haben sollten.
@EliK:
Deine "Tagesordnung" findet mein uneingeschränktes "Bravo"!
Und im übrigen stimme ich auch inhaltlich Euren Standpunkten bei (Sicherheitsdienst, Kreisverkehr; ausgenommen vielleicht die Eisenbahnkreuzung - dort fährt doch nur "alle heiligen Zeiten" ein Zug, wenn überhaupt - ich selber hab noch nie einen begegnet?! - wozu muss man da "investieren"?)
Geschmuzelt habe ich über den
...Benefit aus dieser „Überwachung“. Eine Auflistung „verdächtiger Fahrzeuge“ (zuletzt wurde damit ein „Pärchen beim GV ertatppt“, na bravo) ...
(Für die *.pdf brauche ich noch meine "Mußestunden" ... - aber vorest danke auch dafür!)
:-) FengK - danke...
bezüglich Eisenbahnkreuzung: da fährt die Landesbahn - derzeit nur als Güterverkehrsträger (Kalk aus Ernstbrunn und Zuckerrüben) und als "Freizeitbahn" am Wochenende (kann ich dir nur empfehlen, da mal mitzufahren, ist total nett).
Es gibt aber einen sehr eifrigen Verein (neue Landesbahn) dessen Ziel hier auch die Wiederaufnahme des Personenverkehrs (als Zubringer zur Schnellbahn bzw. direkt nach Wien) ist. Im Vergleich zur S1, die eine ähnliche Strecke für den PKW-Verkehr "bedient" würde die weitere Sanierung (Beschleunigung) der Bahnstrecke einen Klacks kosten. Für Korneuburg könnte man es als "Straßenbahn" (z.B. Haltestelle Kaserne und Gymnasium) nutzen - das ist zumindest eine Vision!
Stimmt schon, dass jetzt kaum ein Zug fährt - trotzdem schreibt das Gesetz vor, dass Eisenbahnkreuzungen gesichert oder aufgelassen werden müssen. Die (ich glaub 26.000) Euros für die Kreuzung sind im prinzip nur für die Versetzung der Lichtanlage, damit sie auch für die RadfahrerInnen gilt. :-( insofern ist das Gesetz bescheuert, weil RadfahrerInnen kriegen den Zug sicher eher mit als AutofahrerInnen - andererseits ist es natürlich notwendig, gewisse Sicherheitsstandards zu normieren.
Derzeit musst du ja als RadfahrerIn absteigen und die Straßenseite wechseln - das ist nicht nur bescheuert, sondern auch gefährlich (weil Autos gibts ja genug auf der Leobendorferstraße). Mit dieser Signalanlage kann man jetzt auf der (stadtauswärts) linken Seite bleiben (es fehlt nur mehr ein Stückerl Radweganschluss) - und das find ich schon sehr wichtig.
p.s.: nachdem derzeit alle möglichen "Nebenstrecken" der ÖBB in NÖ aufgelassen werden - um dann möglichst schnell als "Radweg" umgebaut zu werden (womit die Gleise endgültig weg sind und nie wieder ein Zug fahren kann) sind wir froh, wenn das bei der Landesbahn noch nicht so ist. Schlimm genug, dass die ÖBB im Bereich Güterverkehr derzeit grad eine Kahlschlagpolitik betreibt, die die letzten Kunden vertreibt (z.B. Auflassung der Verladestelle in Ernstbrunn, kurzfristige massive Kostenerhöhung).
Meine Vision ist, dass man auch in Niederösterreich mit der Bahn auch "aufs Land" fahren kann - und nicht nur mit dem Auto. Denn früher oder später wird es zur sozialen Frage (ist es eigentlich jetzt schon), ob man sich "Mobilität" noch leisten kann....
hab grad das bundesbudget gesucht und gefunden...
just fyi wie sowas ausschaut - und ich werd das morgen auch im bundesrat mal ordentlich kritisieren. die regierung will eine transparenzdatenbank über ihr wahlvolk - dann sollte das wahlvolk aber auch zumindest auf ein transparentes budget bestehen.
find i halt - insofern - danke fengK - hast mir den "aufhänger" geliefert :-)
... jetzt habe ich mir doch tatsächlich den Korneuburger "Voranschlag_2011.pdf" reingezogen (357 Seiten).
Ernüchterndes Resume: Ich kann's zwar "lesen", aber zu 90% nicht "verstehen" - es fehlt einfach zu viel an Information darüber, was mit den Zeilen gemeint ist. Also auch "keine Ahnung", ob's mir gefallen soll ...
Was mir jedenfalls als "Frage" einfällt: Alle Konten der Gemeinde laufen über die "Sparkasse Korneuburg" - wann wurde zuletzt geprüft, ob die Konditionen noch konkurrenzfähig sind (privat war ich mit "unserer" Stadtsparkasse nicht gerade glücklich)?
Aufgefallen ist mir noch "Zinsen der Girokonten 55.200,00" - klingt nicht gerade wenig, oder?
Dann habe ich noch gesehen, dass die Zinssätze bei Bankkrediten zwischen 1,02% und 4% liegen - wie ist dieser Unterschied zu erklären?
(Würde ich mehr von dem verstehen, was ich gelesen habe, hätte ich wohl noch 1000 Fragen mehr).
Die Höhe der Zinsen bei den Krediten erklärt sich mit den unterschiedlichen Aufnahmedaten der einzelnen kredite. Es werden momentan Kredite zusammengefaßt um einheitlichen Zinssatz zu erhalten (Wobei jene Zinssätze welche unter aktuellen Niveau sind, nicht angegriffen werden - logisch oder)
lieber FengK
die Kredite werden schon immer ausgeschrieben - und die Sparkasse war so gut wie immer Bestbieterin (gibt ja nach wie vor Verbindungen Stadt/Sparkasse und früher wars die Stadtsparkasse). Und wie Thomas schon erwähnt hat, wurden die Kredite jetzt neu verhandelt... (weil wir nicht genug Geld zum zrückzahlen haben).
Ich finde da noch was im Budget, was so gar nicht gut klingt: über 1 Mio Leasingrate (nur Stadtgemeinde/Stadtservice).
Das ist - genaugenommen - nochmals ein Kredit in Millionenhöhe (zu den 33 Mio, die als Kredit ausgewiesen sind). Ich habe mir jetzt nicht die Mühe gemacht, die Beträge zusammenzuzählen, aber den Kredit müsste man wohl nochmals ungefähr mit denselben 33 Mio ansetzen.
Korneuburg ist in Wirklichkeit also mit fast 70 Mio verschuldet ...?! (€ 6.500,- pro wahlberechtigtem Einwohner.)
Ich würd' die Notbremse ziehen statt jährlich steigende Abgänge zu planen.
Achtung! Meine Beiträge im Forum spiegeln meine persönliche Meinung wieder. Wenn Dinge (auch) KO2100 betreffen, schreib ich das dazu. Bitte aber generell meine Postings NICHT als offiziellen KO2100 Standpunkt zu verstehen!
ich hab gerade einen tipp von kurt pausackerl bekommen, den ich gleich mal da posten möcht :-)
die gemeinde engerwitzdorf (oberösterreich) hat eine tolle homepage, auf der man auch was findet - u.a. detaillierte infos übers budget... http://www.engerwitzdorf.at/index.php?option=com_content&view=category&id=30&Itemid=253
wäre super, wenn sich die entwerfer der neuen korneuburger homepage (sofern sie bald mal kommt) da ws abschauen würden....
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